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BGH kippt Apple-Patent

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Patent des US-Technologieriesens Apple für die Entsperrung von Touchscreens für nichtig erklärt. Apple habe lediglich bestehende Problemlösungen in naheliegender Weise weiterentwickelt, befanden die Karlsruher Richter in ihrem Urteil. (Az: X ZR 110/13)

Bei Smartphones und anderen tragbaren Geräten mit berührungsempfindlichen Bildschirm, einem Touchscreen, besteht das Problem, dass zufällige Bildschirmberührungen ungewollte Funktionen auslösen können. Es ist daher üblich, dass diese Geräte gesperrt werden können.