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Nachrichten RatgeberSeite 518

Schneeflocke: Tempolimit gilt immer

Eine Tempobegrenzung mit dem Zusatzschild "Schneeflocke" gilt auch, wenn es nicht schneit. Auch bei trockener Fahrbahn sei das Tempolimit zu beachten, entschied das Oberlandesgericht Hamm. Anders als beim Zusatzschild "bei Nässe" werde die Höchstgeschwindigkeit nicht auf Zeiten beschränkt, in denen winterliche Straßenverhältnisse herrschten. (AZ: 1 RBs 125/14)

Ein Autofahrer, der zu schnell gefahren war, hatte argumentiert, ein mit dem Zusatzschild "Schneeflocke" angeordnetes Tempolimit sei irreführend gewesen. Das OLG Hamm sah das aber anders.


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