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Nachrichten Wissen+UmweltSeite 550

Weser-Vertiefung unter Bedingungen 551

Der EU-Generalanwalt Jääskinen empfiehlt, die Vertiefung der Weser zwischen Bremen und der Nordseemündung allenfalls unter strengen Auflagen zu erlauben. Nach Ansicht Jääskinens greift im Fall der Weser-Projekte grundsätzlich eine EU-Regelung, die eine Verschlechterung des ökologischen Zustandes von Gewässern verbietet.

Allerdings sind Ausnahmegenehmigungen möglich, wenn eine Reihe von Bedingungen erfüllt sind. Demnach muss der Ausbau laut EU-Wasserrahmenrichtlinie "einem übergeordneten öffentlichen Interesse" dienen.


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