Ende des Liveblogs

05.12.2022 23:14

Für heute beenden wir den Liveblog zum Krieg gegen die Ukraine. Herzlichen Dank für Ihr Interesse, wir sind auch morgen wieder für Sie da.

Selenskyj erinnert an Budapester Memorandum

05.12.2022 21:09

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Erfolge der Luftabwehr gegen die neueste Angriffswelle russischer Marschflugkörper gefeiert. "Jede abgeschossene russische Rakete ist ein konkreter Beweis dafür, dass der Terror besiegt werden kann", sagte er in seiner täglichen Videoansprache. Die Luftabwehr hatte nach eigenen Angaben rund 60 von 70 Marschflugkörpern abgeschossen. Dennoch gab es mehrere Treffer. "Leider gibt es Opfer", sagte Selenskyj. Vier Menschen seien getötet worden.

Energieversorger warnt vor landesweiten Stromsperren

05.12.2022 20:14

Nach der erneuten russischen Angriffswelle hat der ukrainische Energieversorger Ukrenergo vor landesweiten Stromsperren gewarnt. Aufgrund der Folgen des Beschusses und um das "Gleichgewicht zwischen Stromerzeugung und -verbrauch aufrechtzuerhalten", würden in allen Regionen der Ukraine Notabschaltungen eingeführt, teilte der staatliche Stromversorger mit.

Putin verlängert Beschränkungen für westliche Geschäftsleute

05.12.2022 20:05

Westliche Unternehmer brauchen in Russland weiter eine Spezialgenehmigung der Regierung, um ihre Anteile an Großbetrieben verkaufen zu können. Dies betrifft vor allem den Banken- und Energiesektor. Ein im August von Kremlchef Wladimir Putin verabschiedetes entsprechendes Dekret wurde der Nachrichtenagentur Interfax zufolge um ein Jahr verlängert und läuft nun erst am 31. Dezember 2023 aus.

IStGH-Chefankläger gegen UN-Sondergericht zur Ukraine

05.12.2022 18:29

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat sich gegen Pläne der EU für ein UN-Sondergericht für Kriegsverbrechen in der Ukraine gestellt. Der IStGH sei durchaus in der Lage, hochrangige Politiker zur Verantwortung zu ziehen, sagte Chefankläger Karim Khan. Russischen Truppen werden seit Beginn der von Präsident Wladimir Putin befohlenen Invasion in die Ukraine Ende Februar Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, von Morden in der Kiewe...

Weiterlesen auf tagesschau.de

Raketenteile in Moldau niedergegangen

05.12.2022 18:22

In der Republik Moldau ist nahe der Grenze zur Ukraine eine Rakete niedergegangen. Die Polizei habe das Geschoss im Norden des Landes gefunden, wie das staatliche Nachrichtenportal Prima Sursa die Polizei zitiert. Das Innenministerium bestätigte inzwischen entsprechende Berichte. Die Regierung von Moldau äußerte sich bislang zurückhaltend. "Mir wurde mitgeteilt, dass die Grenzer den Teil einer Rakete bei Briceni gefunden haben", sagte Regierungschefin Natalia Gavrili?a örtlichen Med...

Weiterlesen auf tagesschau.de

Moskau macht Kiew für Angriffe auf Militärflugplätze verantwortlich

05.12.2022 18:15

Russland hat die Ukraine für Angriffe auf zwei russische Militärflughäfen mit mindestens drei Toten verantwortlich gemacht. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte: "Am Morgen des 5. Dezember hat das Kiewer Regime versucht, mit reaktiven Drohnen aus sowjetischer Produktion die Militärflugplätze 'Djagiljewo' im Gebiet Rjasan und 'Engels' im Gebiet Saratow zu attackieren, um russische Langstreckenflugzeuge außer Gefecht zu setzen."

Kiew: Dutzende russische Raketen abgeschossen

05.12.2022 17:18

Die Ukraine hat nach Angaben ihres Oberkommandos der Luftwaffe einen Großteil der russischen Raketen abgeschossen, die das Land treffen sollten. Mehr als 60 der über 70 Geschosse seien abgefangen worden. Der Beschuss habe die kritische Infrastruktur der Ukraine zum Ziel gehabt. Zuvor hatte bereits Präsident Wolodymyr Selenskyj mitgeteilt, dass es der ukranischen Luftabwehr gelungen sei, viele der russischen Raketen abzuschießen. In der südukr...

Weiterlesen auf tagesschau.de

Region Kiew zu 40 Prozent ohne Strom

05.12.2022 16:27

Nach russischen Angriffen auf die Energieinfrastruktur sind 40 Prozent der Region Kiew ohne Strom, wie die Verwaltung mitteilt. Es gebe keine "kritischen Konsequenzen" der Angriffe. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, die Luftabwehr habe die meisten russischen Raketen abgeschossen. Es liefen bereits Arbeiten, um die Stromversorgung wiederherzustellen

Russische Medien: Putin besucht Halbinsel Krim

05.12.2022 15:46

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat nach Angaben russischer Medien die im Oktober teilweise zerstörte Brücke zur Halbinsel Krim besucht. Fernsehsender zeigten Aufnahmen, die den Staatschef am Steuer eines Autos zeigten, mit dem er die Brücke überquert habe. Es war der erste Besuch Putins auf der annektierten ukrainischen Halbinsel seit Beginn der russischen Militäroffensive am 24. Februar.

Tschechischer Rüstungskonzern: Artilleriemunition wird knapp

05.12.2022 15:09

Der tschechische Rüstungskonzern CSG warnt angesichts des Ukraine-Kriegs vor massiven Engpässen bei Artilleriemunition im Westen. "Artilleriemunition ist heute ein sehr knappes Gut", sagte Konzerneigner Michal Strnad der Nachrichtenagentur Reuters. Er schätze, dass es aufgrund der Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion zehn bis 15 Jahre dauern werde, um die Bestände der westlichen Armeen wieder aufzufüllen.

SIPRI-Bericht: Ukraine-Krieg stellt Waffenlieferanten vor Probleme

05.12.2022 15:05

Der Krieg in der Ukraine könnte nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI die Aufrüstungsprogramme westlicher Staaten behindern. Der russische Angriffskrieg habe die Nachfrage nach Waffen in diesem Jahr deutlich gesteigert, was zu einer Herausforderung für den Nachschub werden könne, teilte SIPRI mit. Dazu trage auch bei, dass Russland ein wichtiger Lieferant für Rohstoffe zum Waffenbau sei.

Ukraine meldet massive russische Luftangriffe

05.12.2022 14:18

Russland hat die Ukraine erneut massiv mit Raketen angegriffen und auf die Infrastruktur des Landes gezielt. Dabei seien in der südlichen Region Saporischschja mindestens zwei Menschen getötet worden, teilten die Behörden mit. Mehrere Häuser seien dort zerstört worden.

Kiew: Verdächtige Postsendungen in zwölf Ländern

05.12.2022 13:37

Auslandsvertretungen der Ukraine sind nach Angaben der Regierung bereits in zwölf Ländern Ziel von verdächtigen Postsendungen geworden. Dies teilte der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Oleh Nikolenko, mit. Insgesamt habe es in den vergangenen Wochen in Botschaften oder Konsulaten 21 Vorfälle gegeben. In Spanien habe die Polizei zudem drei verdächtige Umschläge bereits bei der Post beschlagnahmt.

Russische Medien melden Explosionen auf Militärstützpunkten

05.12.2022 12:57

Zwei Militärstützpunkte in Russland sind Medienberichten zufolge von Explosionen erschüttert worden. Eine habe sich auf dem Stützpunkt Engels ereignet, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Demnach sollen dort strategische - und atomwaffenfähige - Bomber untergebracht sein, die für Angriffe gegen die Ukraine genutzt worden sein sollen. Das Internetportal Baza meldete: "Eine nicht identifizierte Drohne hat einen Flugplatz im Gebiet Saratow angegriffen."

Finnische Regierung legt Parlament Vorschlag für NATO-Beitritt vor

05.12.2022 12:45

In Finnland hat die Regierung dem Parlament ihren formalen Vorschlag zum Beitritt in die NATO vorgelegt. Außenminister Pekka Haavisto sagte in Helsinki: "Heute hat Finnlands Mitgliedschaftsprozess einen weiteren Schritt nach vorn gemacht." Die Regierung von Ministerpräsidentin Sanna Marin schlägt dem Parlament vor, den Nordatlantikvertrag und das sogenannte Ottawa-Übereinkommen zu billigen. Die Dokumente bilden den rechtlichen Kern der Militärallianz.

Luftalarm in vielen Teilen der Ukraine

05.12.2022 12:38

In vielen Teilen der Ukraine gibt es Luftalarm. Sirenen heulten, teilten örtliche Behörden mit. Die Menschen seien dringend aufgerufen, Schutz zu suchen. Seit dem Morgen wird die Ukraine nach Angaben aus Kiew wieder vermehrt mit russischen Raketen angegriffen.

Kreml: Ölpreisdeckel hat keine Auswirkungen auf russische Offensive

05.12.2022 11:56

Der von den G7-, den EU-Staaten und Australien beschlossene Preisdeckel für russisches Öl hat nach Angaben des Kreml keine Auswirkungen auf Moskaus Militäroffensive in der Ukraine. Die russische Wirtschaft verfüge über "alle notwendigen Kapazitäten, um die Bedürfnisse und Anforderungen" der Aktion in der Ukraine zu finanzieren, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. "Daran werden diese Maßnahmen nichts ändern." Peskow sagte ferner, der Ölprei...

Weiterlesen auf tagesschau.de

Debatte um Macrons Äußerung zu Sicherheitsgarantien

05.12.2022 11:39

Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu möglichen Sicherheitsgarantien für Russland haben in der deutschen Politik ein gemischtes Echo hervorgerufen.

Scholz: Russland versuche, "Welt erneut in Blöcke zu spalten"

05.12.2022 11:19

In einem Gastbeitrag für das Magazin "Foreign Affairs" hat Bundeskanzler Olaf Scholz erneut scharfe Kritik an Russland geübt. "In der Manier einer imperialen Macht unternimmt Russland nun den Versuch, Grenzen gewaltsam zu verschieben und die Welt erneut in Blöcke und Einflusssphären zu spalten", schrieb der SPD-Politiker und mahnte, die Welt dürfe das nicht zulassen. Deutschland müsse als einer der Hauptgaranten für die Sicherheit in Europa Verantwortung übernehmen.

Indien zeigt sich skeptisch gegenüber EU-Preisdeckel für russisches Öl

05.12.2022 11:13

Der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar hat sehr zurückhaltend auf den europäischen Preisdeckel für russisches Öl reagiert. "Ich verstehe, dass es einen Konflikt gibt. Die EU hat ihre Position", sagte er nach einem Gespräch mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Für die EU habe es Priorität, sich selbst mit genügend Ressourcen zu versorgen. Doch Jaishankar warnte, dass die EU die Preise in die Höhe treibe, wenn sie zunehmend fossile Rohstoffe aus dem Mittleren Osten einkaufe.

Ukraine und Vereinigte Arabische Emirate planen Handelsabkommen

05.12.2022 10:29

Die Ukraine und die Vereinigten Arabischen Emirate wollen Verhandlungen über ein bilaterales Handelsabkommen aufnehmen. Das teilte das Wirtschaftsministerium der Emirate mit. Das sogenannte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen CEPA soll demnach Mitte 2023 abgeschlossen werden. Es wäre ihr erstes Abkommen dieser Art mit einem europäischen Land.

Russische Kämpfer melden Beschuss von Stadt Altschewsk

05.12.2022 09:40

Von Russland unterstützte Militärvertreter in der ostukrainischen Region Luhansk melden, dass die Ukraine die Stadt Altschewsk beschossen habe. Das berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. Neun Menschen seien getötet worden. Von der Ukraine wurde der Angriff bisher nicht bestätigt.

Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg erwartet Zunahme an Geflüchteten

05.12.2022 09:31

Die Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg rechnet damit, dass in den Wintermonaten wieder mehr Menschen aus der Ukraine nach Europa und damit auch nach Deutschland flüchten werden. Die Lage werde ernster, je weiter es in den Winter hineingehe, sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe den Sendern RTL und ntv.

Ukrainische Weizenspende erreicht afrikanische Küste

05.12.2022 08:42

Eine ukrainische Spende von 25.000 Tonnen Weizen für Nahrungsmittelhilfe in Äthiopien ist im benachbarten Dschibuti angekommen. Das teilte die ukrainische Botschaft in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba mit. Im Hafen von Doraleh in Dschibuti werde das Getreide umgeladen und auf dem Landweg nach Äthiopien weitertransportiert.

London: Russische Luftwaffe reduziert Einsätze

05.12.2022 08:24

Russische Kampfflugzeuge haben ihre Einsätze in der Ukraine nach Analysen britischer Geheimdienste deutlich reduziert. Derzeit würden noch einige Dutzend Missionen pro Tag geflogen. Im März seien es noch bis zu 300 täglich gewesen, teilte das britische Verteidigungsministerium unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Die russische Luftwaffe habe bisher mehr als 60 Flugzeuge verloren.

Ölembargo und Ölpreisdeckel in Kraft

05.12.2022 07:12

Ab heute tritt ein weitgehendes Embargo der Europäischen Union auf russisches Erdöl in Kraft. Zudem will die EU mit anderen großen Ländern eine Preisobergrenze für russisches Erdöl durchsetzen. Beides soll Russland finanziell treffen und ist eine Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Russland hat angekündigt, den Preisdeckel nicht zu akzeptieren und an kein Land zu liefern, das sich an die Obergrenze hält.

Ankläger: Verstärkt sexuelle Gewalt durch russische Soldaten

05.12.2022 03:16

Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrej Kostin sieht verstärkt sexuelle Gewalt durch russische Soldaten im Ukraine-Krieg. "Vor vier Monaten wurden 40 Fälle von sexueller Gewalt registriert. Mittlerweile liegt die Zahl bei mehr als 110 Fällen - Tendenz stark steigend. Aber die Dunkelziffer ist viel höher. Alle Geschlechter und alle Altersklassen sind betroffen, Kinder ebenso wie Alte", sagte Kostin den Zeitungen der Funke Mediengruppe und dem französischen Blatt "Ouest-France".

UNHCR erwartet mehr Binnenflüchtlinge in der Ukraine

05.12.2022 00:21

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) rechnet wegen des anhaltenden russischen Angriffskriegs eher mit einer Zunahme der Vertreibung innerhalb der Ukraine als mit einer großen Fluchtbewegung in Richtung der EU-Staaten. "Das wahrscheinlichste Szenario ist eine weitere Vertreibung innerhalb der Ukraine" sagte UNHCR-Chef Filippo Grandi dem "Spiegel".

Der Liveblog vom Sonntag zum Nachlesen

05.12.2022 00:04