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Mi 09.04.14

05.30 - 09.00 Uhr
ARD-Morgenmagazin
Servicethema:
Illegale Downloads

Laden Internetnutzer Musik, Filme oder Computerspiele unerlaubt aus dem Netz herunter, kann das teuer werden. Abmahnungen wegen Verletzung des Urheberrechts können mehrere tausend Euro kosten.

Was viele nicht wissen: Auch Produktfotos, die Nutzer für ihre Ebay-Auktion verwenden, oder unerlaubt genutzte Stadtplanausschnitte auf der Firmenhomepage sind oft vom Urheberrecht geschützt.

Der geforderte Schadenersatz soll entgangene Einnahmen kompensieren, die der Urheber durch den Verkauf von CDs, DVDs oder kostenpflichtigen Downloads gehabt hätte.

Doch Abmahnungen müssen nicht in jedem Fall oder nicht immer in voller Höhe gezahlt werden.

Glossar (1)

Abmahnung: Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen und Schadenersatz zu zahlen. Mit einer Abmahnung lässt sich ein zivilrechtlicher Streit ohne Gerichtsverfahren beilegen.

Filesharing: Englisch für "Dateien teilen" - Weitergabe von Dateien zwischen Internetnutzern in Tauschbörsen, meist über sogenannte Peer-to-Peer-Netzwerke.

Glossar (2)

IP-Adresse: Adresse in Computernetzen - wie dem Internet - , die auf dem Internetprotokoll (IP) basieren. Sie wird Rechnern zugewiesen und macht sie erkennbar.

Glossar (3)

Peer-to-Peer-Netzwerk: Netzwerk aus Computern, bei denen nicht ein Zentralcomputer Dienste zur Verfügung stellt - etwas eine Datei zum Herunterladen -, sondern alle Rechner gleichberechtigt sowohl auf Dienste zugreifen können als sie auch selbst anbieten.

Auf Englisch bedeutet "peer" Gleichgestellter.

Glossar (4)

Rechteinhaber: Derjenige, der die Urheber- oder Nutzungsrechte innehat. Das kann der Urheber selbst sein, aber auch jemand, der durch Lizenzen die Rechte vom Urheber erworben hat.

Streaming: Form der Datenübertragung, bei der der Nutzer unmittelbar auf Filme oder Musik zugreifen kann, ohne sie komplett herunterzuladen bzw. abzuspeichern (s.u.)

Glossar (5)

Unterlassungserklärung: Erklärung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Hält sich der Unterzeichner nicht daran, droht ihm eine Vertragsstrafe.

Vertragsstrafe: Ein der Gegenpartei fest zugesagter Betrag für den Fall, dass der Versprechende seine vertraglichen Verpflichtungen nicht wie vereinbart erfüllt.

Streaming - erlaubt oder verboten? (1)

Fast jeder Internetnutzer kennt es, fast jeder Internetnutzer tut es: Er schaut Filme, Serien und Videos bei Youtube oder anderen Streaming-Portalen.

Liegt darin schon eine Verletzung des Urheberrechts? Zumindest erhielten Ende des vergangenen Jahres tausende Nutzer des Streaming-Portals Redtube eine Abmahnung.

Streaming - erlaubt oder verboten? (2)

Zu Unrecht, wenn man die Meinung zahlreicher Rechtsanwälte und neuerdings auch des Bundesjustizministeriums teilt.

Das reine Betrachten eines Videostreams sei keine Verletzung des Urheberrechts, lautete die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

Streaming - erlaubt oder verboten? (3)

Im Gegensatz zum Herunterladen in Tauschbörsen erhält der Nutzer beim Streaming keine dauerhafte Kopie.

Während der Nutzer ein Video sieht, wird die Datei auch nicht hochgeladen und steht so anderen nicht zur Verfügung. Das Streaming ist eher mit ganz normalem Fernsehen zu vergleichen.

Streaming - erlaubt oder verboten? (4)

Doch auf der sicheren Seite sind die Nutzer von Streaming-Portalen wohl erst, wenn die Frage auch durch höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt wird. Das ist bislang nicht geschehen.

Offen ist vor allem, ob Nutzer das Urheberrecht verletzen, wenn sie unerlaubt bereitgestellte Streams anschauen. Das ist der Fall, wenn Plattformen beispielsweise aktuelle Kinofilme ohne Einwilligung der Rechteinhaber anbieten

Streaming - erlaubt oder verboten? (5)

Einige Streaming-Portale umgehen die rechtlichen Probleme, indem sie Lizenzen für die Filme erwerben und der Nutzer einen festen Betrag für das Anschauen bezahlt. Die Nutzung solcher Dienste ist auf jeden Fall erlaubt.

TIPPS (1)

Reagieren: Erhalten Sie eine Abmahnung, gehen Sie am besten zu einem Anwalt. Wenn Sie nicht reagieren und Fristen versäumen, droht eine einstweilige Verfügung.

Das ist eine vorläufige Entscheidung des Gerichts, die der Rechteinhaber schnell erwirken kann. Das Verfahren verursacht weitere hohe Kosten. Wehren Sie sich, wenn Sie die Abmahnung für unberechtigt halten.

TIPPS (2)

Modifizieren: Auch wenn die Abmahnung berechtigt ist, sollten Sie nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Versuchen Sie etwa, eine geringere Vertragsstrafe zu vereinbaren.

Begrenzen: Versuchen Sie, über die Höhe des Schadenersatzes zu verhandeln. Unter Hinweis auf die eigene finanzielle Situation lässt sich der geforderte Betrag oft reduzieren.

WEITERE INFORMATIONEN:

Weitere Informationen zum Thema finden Sie im Heft

FINANZtest 4/2014 (Artikel Teure Amy, S. 17 ff.)

www.test.de/Illegaler-Download-Was-tunwenn-die-Abmahnung-kommt-4679223-0/

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