Seite mit Hass-Propaganda gesperrt

Wegen zahlreicher Rechtsverstöße lässt die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) das Internetangebot "Kalifat.com" sperren. Entsprechende Verfügungen wur­den an die fünf größten Telekommunika­tionsunternehmen ausgesprochen. Kleine­re Anbieter sollen folgen.

Das deutschsprachige Angebot verbreite in erheblichem Maße islamistische Pro­paganda, teilte die KJM mit, und richte sich damit gegen die freiheitlich-demo­kratische Grundordnung. Der dahinter­stehende Verein hatte schon 2003 ein Betätigungsverbot erhalten, das Angebot war aber weiter frei zugänglich.