Landtagswahl Thüringen

Kleinere Parteien und ihre Ziele (1/5)

Zur Landtagswahl in Thüringen sind neben CDU, Linkspartei, SPD, AfD, Grünen und FDP zwölf weitere Parteien bzw. Bündnisse zugelassen.

Die KPD setzt sich für die Errichtung eines Staats auf Basis der "positiven Erfahrungen der DDR" ein. Es gibt kein auf Thüringen zugeschnittenes Programm.

Die NPD hat ebenfalls kein Landeswahlprogramm vorgelegt. Auf Bundesebene setzt sie sich für die "Eindämmung des Zustroms" von Asylbewerbern ein. Die Partei wird als rechtsextrem eingestuft.

Die Piratenpartei setzt sich für freies Internet und besseren Datenschutz ein. In ihrem Landeswahlprogramm fordert sie u.a. mehr Bürgerbeteiligung durch Referenden sowie die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen.

Die Aktion für Tierschutz fordert Tierschutz als Staatsziel. Massentierhaltung und Tierversuche sollen verboten werden.

Das Bündnis Grundeinkommen hat eine zentrale Forderung: einen Rechtsanspruch auf ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Bedürftigkeitsprüfung.

Die Partei Demokratie Direkt! fordert eine unmittelbare, digitale Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen.

Die Blaue Partei Thüringen will den staatlichen Einfluss auf die Wirtschaft minimieren, die Innere Sicherheit stärken und fordert eine restriktivere Asylpolitik.

Die Grauen Panther treten ohne Landesprogramm an. Ziele im Bundesprogramm sind: mehr direkte Demokratie, eine kleinere Verwaltung sowie eine Vereinfachung von Gesetzen und Steuersystem.

Die Partei formuliert seriöse und satirisch anmutende Ziele. Im Bundesprogramm werden Umverteilung, Chancengleichheit und Nachhaltigkeit gefordert. Im Landesprogramm taucht u.a. der Tausch des Eichsfelds (Thüringen) gegen Rügen (Mecklenburg-Vorpommern) auf.

Die MLPD fordert kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, ein kostenfreies Bildungssystem und Trinkwasser. Sie gilt als politische Sekte und wird deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet.

Die ÖDP / Familie fordert ein Landeserziehungsgeld für die ersten drei Lebensjahre und eine sechsjährige Unterstufe. Den Landtag möchte die Partei durch eine Verkleinerung auf 64 Sitze und die Abschaffung der 5-Prozent-Klausel reformieren.

Die Partei für Gesundheitsforschung setzt sich für die staatliche Förderung der Erforschung von Alterskrankheiten ein. Ein Prozent des Staatshaushalts sollten zusätzlich in die Entwicklung von Medizin gegen Krebs, Alzheimer, Schlaganfall und Herzinfarkt fließen. Quelle: MDR

>> Porträt: Mohring (CDU) (1/2)