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Hubig skeptisch bei Palantir

Bundesjustizministerin Hubig (SPD) ist beim Einsatz der US-Analyse-Software Palantir bei deutschen Sicherheitsbehörden skeptisch.

Es sei zwar "wichtig, dass unsere Ermittlungsbehörden über zeitgemäße Instrumente verfügen", sagte Hubig der Süddeutschen Zeitung. Die genutzten Mittel müssten aber mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar sein.

Innenminister Dobrindt (CSU) lässt prüfen, ob die Software bundesweit eingesetzt werden soll. Mehrere Bundesländer nutzen sie bereits.