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"Demokratie Leben" auf Prüfstand
Nach Kritik kündigt Bundesfamilienministerin Prien eine Überprüfung des Bundesprogramms "Demokratie Leben" an.
Wer über das Programm öffentliche Gelder beziehe, verpflichte sich damit, "fest auf dem Boden der demokratischen Grundordnung zu stehen", so Prien zur Nachrichtenagentur dpa. Das Programm an sich stelle sie aber nicht in Frage.
Prien reagiert damit auf Recherchen der "Welt am Sonntag", nach denen hinter einigen geförderten Projekten Akteure stecken könnten, die Antisemitismus und Extremismus verbreiten.