Neu ab Februar 2023 (MDR)

Keine Masken mehr im Fernverkehr

Ab 2.Februar müssen in Zügen und Bussen des öffentlichen Fernverkehrs keine me­dizinischen Masken mehr getragen wer­den. Bundesgesundheitsminister Lauter­bach begründete das vorzeitige Ende mit der Stabilisierung der Corona-Lage.

Eine Maskenpflicht gilt seit 1.Oktober 2022 nach aktuellem Infektionsschutz­gesetz auch weiterhin bis 7.April 2023 in Pflegeheimen, Arztpraxen, Kliniken und anderen Gesundheitseinrichtungen. Diese werde zum Schutz der vulnerablen Gruppen durch die Verordnung nicht ausgesetzt.

Masken im Verbandskasten Pflicht

Ab 1.Februar 2023 müssen nach der Norm DIN 13164:22 zwei medizinische Masken im Verbandskasten enthalten sein.

Statt zwei Dreieckstüchern ist dann nur noch eins vorgeschrieben, ein Verbands­tuch muss gar nicht mehr mitgeführt werden. Verbandskästen, die der DIN-Norm von Januar 1998 und Januar 2014 entsprechen, können dem ADAC zufolge weiter genutzt werden wie bisher und müssen nicht ausgetauscht werden. Auch eine Ergänzung mit zwei Masken sei nicht notwendig, so der ADAC. Hier stehe eine Anpassung der Straßenver­kehrszulassungsordnung noch aus.

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die zum 31.Oktober 2022 in Kraft getre­tene Corona-Arbeitsschutzverordnung sollte eigentlich bis 7.April 2023 gel­ten. Nun läuft sie aufgrund sinkender Infektionszahlen und milderen Verläufen bereits am 1.Februar aus.

Arbeitsminister Heil sagte, bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz seien nicht mehr nö­tig. Für Unternehmen entfällt die Pflicht, Maßnahmen zum Infektionsschutz in einem Hygienekonzept festzulegen oder zur Erhöhung der Impfquote beizu­tragen.

Energiesparverordnung verlängert

Die seit 1.September wirksame Energie­sparverordnung der Bundesregierung soll bis 15.April 2023 verlängert werden. Die darin festgelegten Maßnahmen sollen helfen, die Gasversorgung über den Win­ter abzusichern. Der Bundesrat muss allerdings noch zustimmen.

Zu den Maßnahmen gehören unter anderem: Schwimm- und Badebecken von Privathaus­halten dürfen nicht mehr beheizt wer­den, die Temperatur in Büros von Nichtwohn-Gebäuden darf 19 Grad nicht überschreiten, Strahler an Gebäuden und Denkmälern bleiben aus, Leuchtreklame ist von 22 bis 16 Uhr untersagt.

Aus für bestimmte Energiesparlampen

Ab 25.Februar dürfen Energiesparlampen mit Stecksockel und Leuchtstofflampen in Ringform in der EU nicht mehr pro­duziert werden.

Altbestände können jedoch noch verkauft werden. Grund ist das darin enthaltene Quecksilber, ein für Gesundheit und Um­welt schädliches giftiges Schwermetall. Eine noch energiesparende Alternative sind LED-Leuchten.

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