Bundeskanzler Scholz hat zurückgewiesen, dass er Einmalzahlungen statt Tariferhöhungen plane, um die derzeitigen Preissteigerungen aufzufangen. Er betonte im ARD-Sommerinterview, dass niemand vorschlage, "dass die eigentlichen Lohnerhöhungen ausbleiben sollen".
Er verwies auf das 30-Mrd.-Entlastungspaket der Regierung: Grundfreibetrag und Pendlerpauschale seien erhöht, die EEG-Umlage abgeschafft worden. Es gebe Einmalzahlungen und das 9-Euro-Ticket.
Wegen der steigenden Heizkosten stellte er weitere Entlastungen in Aussicht.
Angesichts der Drosselung der russischen Gaszufuhr nach Deutschland will Kanzler Scholz eine drohende Preisexplosion durch staatliche Stützungsmaßnahmen verhindern.
Auf die Frage, ob eher Gasversorger oder eher Verbraucherinnen und Verbraucher geholfen werden solle, sagte Scholz im ARD-Sommerinterview, dass man auf beiden Feldern aktiv sein müsse.
Dies geschehe auch bereits, so Scholz weiter. Staatliche Kredite an Versorger trügen dazu bei, "dass die Preise noch nicht durchgeschlagen sind".
Die ukrainischen Streitkräfte mussten nach eigenen Angaben aus der Stadt Lyssytschansk im Osten des Landes abziehen.
Eine weitere Verteidigung der Stadt hätte fatale Konsequenzen gehabt, teilte die Militärführung der Ukraine mit. Um das Leben der ukrainischen Soldaten zu retten, sei die Entscheidung zum Abzug getroffen worden.
Lyssytschansk war die letzte ukrainische Festung in der Provinz Luhansk. Russland hatte zuvor mitgeteilt, Luhansk vollständig erobert zu haben.
Die Stadt Slowjansk in der Ostukraine ist nach Angaben des Bürgermeisters von Raketenwerfern beschossen worden.
Dabei seien viele Menschen getötet und verletzt worden, schreibt Bürgermeister Ljach auf Telegram. 15 Brände seien ausgebrochen. Es handle sich um den schwersten Beschuss der Stadt im Gebiet Donezk in der jüngeren Zeit. Slowjansk liegt steht seit Tagen unter Raketenbeschuss.
Die Stadt gilt als nächstes mögliches Ziel russischer Truppen auf ihrem Vormarsch im Donbass.
Nach russischen Angaben haben Explosionen in der russischen Stadt Belgorod nahe der ukrainischen Grenze mehrere Wohnhäuser zerstört.
"Die Gründe für den Vorfall werden derzeit untersucht", schreibt der Gouverneur der Region, Gladkow, auf Telegram. "Vermutlich hat das Luftabwehrsystem funktioniert." Mindestens drei Menschen sollen getötet worden sein.
Russische Behörden machten in der Vergangenheit wiederholt die Ukraine für derartige Vorfälle verantwortlich. Kiew äußerte sich nicht zu den Vorwürfen.
Bundeskanzler Scholz hat der Ukraine erneut Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Krieg mit Russland versprochen. Details stimme man derzeit mit den Partnern und der Ukraine ab.
Zu den Waffenlieferungen sagte er im ARD-Interview, die Ukraine erhalte das, "was in der gegenwärtigen Auseinandersetzung notwendig ist".
Er habe Russlands Präsident Putin gesagt, dass dieser nicht mit einer Aufhebung der Sanktionen rechnen könne, sollte er einen Frieden anstreben, bei dem Russland die Bedingungen diktiere.
Tschechische Kampfjets sollen ab September den Luftraum der benachbarten Slowakei bewachen. "Ich sehe da kein Problem, die Regierung wird das sicher genehmigen", sagte Ministerpräsident Fiala in einer Fernsehdebatte mit seinem slowakischen Amtskollegen Heger.
Die Slowakei hatte zuvor ihre NATO-Verbündeten darum gebeten, ihren Luftraum zu schützen, da die eigenen in Russland hergestellten MiG-29-Kampfjets der Ukraine überlassen werden sollen.
Die Slowakei wartet auf die Lieferung von F-16-Kampfjets aus den USA.
Die Zahl der Schwerkranken, die auf Intensivstationen in Deutschland mit Covid-19 behandelt werden, ist auf 1000 gestiegen. Das geht aus dem Tagesreport des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) und des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor.
So hoch war diese Patientenzahl demnach seit Mitte Mai nicht mehr.
Zum Vergleich: Im Dezember 2021 waren noch knapp 4900 schwer erkrankte Covid- 19-Fälle zeitgleich behandelt worden, danach sanken die Werte ab.
Seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 hat die Bundesregierung rund 53,2 Mrd. Euro im Bereich des Gesundheitswesens ausgegeben.
Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf die Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des CSU- Gesundheitspolitikers Pilsinger.
Laut Bundesamt für soziale Sicherung wurden für Impfungen, Bürger- und PCR- Tests etwa bislang 46,4 Mrd. Euro ausgegeben. Die Ausgaben für beschaffte Impfstoffe lägen bei 6,8 Mrd. Euro.
Handwerksbetriebe in Deutschland suchen eine sechsstellige Zahl neuer Mitarbeiter. Bei den Arbeitsagenturen sind laut Zentralverband des Deutschen Handwerks 150.000 offene Stellen gemeldet.
Da nicht alle Betriebe unbesetzte Stellen melden, geht der Verband von rund 250.000 fehlenden Handwerkern aus.
Der Mangel hemme nicht nur das Wirtschaftswachstum, sondern gefährde die politischen Ziele der Regierung. Handwerker seien nötig, um Häuser energieeffizient zu sanieren, Ladesäulen, Solar- und Windanlagen zu installieren.
Etwa eine Million Menschen haben den Christopher-Street-Day in Köln gefeiert und für Toleranz und Vielfalt demonstriert.
Die Demonstration trug in diesem Jahr das Motto "Für Menschenrechte. Viele. Gemeinsam. Stark". Eröffnet wurde die Veranstaltung von NRW-Ministerpräsident Wüst. Zum Start der CSD-Demonstration verurteilte der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Lehmann, Homophobie und Gewalt.
Der CSD ist eine der größten Veranstaltungen der LGBTIQ-Community in Europa.
In einem Einkaufszentrum in Kopenhagen sind nach Polizeiangaben mehrere Menschen von Schüssen getroffen worden.
Das teilte die Polizei im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Wie viele Menschen verletzt wurden und ob es Tote gibt, ist noch unklar. Die Polizei habe massive Verstärkung in das große Einkaufszentrum Fields geschickt.
Das Einkaufszentrum liegt im Stadtteil Amager zwischen dem Zentrum der dänischen Hauptstadt und dem Flughafen.
Für ihren Einsatz gegen Antisemitismus und für Toleranz sind die Initiative "Omas gegen Rechts" und der Sportverein Tennis Borussia Berlin mit dem Paul- Spiegel-Preis für Zivilcourage geehrt worden. Der Zentralrat der Juden verlieh die Preise in Berlin.
Die Gruppe "Omas gegen Rechts" hatte sich 2018 auf Facebook gegründet. Sie versteht sich als überparteiliche Gruppe älterer Frauen.
Tennis Borussia Berlin erhält den Preis nach Angaben des Zentralrats für sein langjähriges Engagement.
In der autonomen Republik Karakalpakstan im Nordwesten Usbekistans herrscht nach regierungskritischen Protesten der Ausnahmezustand.
Dieser wurde von der Regierung des zentralasiatischen Landes verhängt und soll bis zum 2. August gelten. In der Regionalhauptstadt Nukus hatten zuvor Tausende Menschen gegen Pläne für eine Verfassungsreform protestiert, die die Souveränität der Republik Karakalpakstan nicht mehr explizit erwähnt.
Laut Präsident Mirsijojew gab es bei den Protesten mehrere "Opfer".
Bei einem Gletscherbruch am Bergmassiv Marmolata in den Dolomiten sind mehrere Bergsteiger von Eis-, Schnee- und Felsmassen getroffen worden.
Dabei sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Das teilte die Rettungsleitstelle der Region Venetien mit. Nach ersten Erkenntnissen wurden zwei Seilschaften getroffen. 15 Wanderer wurden offenbar mitgerissen.
Mindestens acht Menschen seien verletzt und in Krankenhäuser geflogen worden, so die Retter. Die Suche nach weiteren Betroffenen laufe noch.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium lässt den Medikamenten-Einsatz an früheren Heimkindern aufarbeiten. Erforscht werden sollen Medikamenten-Tests in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, der Behindertenhilfe und Psychiatrie von 1946 bis 1980.
Bisher vorliegende Ergebnisse und Erlebnisberichte damaliger Opfer belegten vielfach, dass Kindern und Jugendlichen unsachgemäß und missbräuchlich Medikamente gegeben worden seien, sagte Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Dieses dunkle Kapitel unserer Landesgeschichte muss aufgeklärt werden."
Die evangelische Theologin Margot Käßmann hat davor gewarnt, die Bürger mit Appellen zum Energiesparen zu überfordern. Zwar sei es "gut, wenn wir unser Konsumverhalten bei Wasser, Gas, Lebensmitteln bewusst gestalten", schrieb Käßmann in der "Bild am Sonntag". Doch könne es auch "Grenzen geben, ein Genug". Zuallererst sei der Staat in der Pflicht.
Es gehe um alles, was für das menschliche Leben notwendig ist: "Unser Staat ist dafür zuständig, dass wir Energie und Wasser erhalten."
Bei dem Hai-Angriff unweit des ägyptischen Badeorts Hurghada hat es offenbar ein zweites Todesopfer gegeben. Zusätzlich zur 68 Jahre alten Österreicherin, die nach dem Zwischenfall starb, sei eine weitere Frau angegriffen worden, teilte das ägyptische Umweltministerium mit. Umweltministerin Jasmin Fuad drücke den Familien der Opfer ihr Beileid aus. Details nannte das Ministerium zunächst nicht.
Der Hai habe sich der 68 Jahre alten Frau beim Schwimmen genähert. Sie habe einen Schock erlitten und sei im Krankenhaus verstorben.
Ein Unbekannter hat in einer Düsseldorfer U-Bahn einen 17-Jährigen rassistisch beleidigt und dessen ein Jahr älteren Freund mit einem Messer schwer verletzt. Nach dem Täter wird gefahndet, der Staatsschutz wurde informiert.
Laut Ermittlern entwickelte sich am Samstagnachmittag während der Fahrt ein Streit zwischen dem etwa 35- bis 45-jährigen Mann und den Teenagern. Offenbar hatte er sich von deren Handynutzung gestört gefühlt. Die Jugendlichen flüchteten an der nächsten Haltestelle aus der Bahn. Der 18-Jährige wurde im Krankenhaus versorgt.
Bei einem schweren Busunglück im Westen Pakistans sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Der Bus mit etwa 35 männlichen Passagieren sei am Sonntag in der Provinz Baluchistan in eine Schlucht gestürzt, sagte ein Beamter. Die Unfallspuren wiesen darauf hin, dass der Fahrer zu schnell unterwegs war und bei Regen die Kontrolle verlor.
12 Männer wurden teils schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Tödliche Verkehrsunfälle ereignen sich oft in Pakistan, oft aufgrund schlechter Straßenverhältnisse, kaum gewarteter Fahrzeuge oder rücksichtsloser Fahrweise.
Wegen der Dürre-Krise in Italien hat Verona die Nutzung von Trinkwasser stark eingeschränkt. Bis zum 31.August darf es tagsüber nur noch zur Nahrungsaufnahme, Körperhygiene und Reinigung im Haushalt verwendet werden. Dagegen ist es von 6-21 Uhr verboten, Gärten und Sportplätze zu bewässern, Autos zu waschen und Swimmingpools zu befüllen. Es drohen Strafen bis zu 500 Euro.
In der Nacht sind die Tätigkeiten zwar erlaubt, die Bürger sollen aber davon absehen. In Pisa unterzeichnete der Bürgermeister eine ähnliche Anordnung.
Ein italienischer Wanderer hat nach einem Absturz sieben Tage ohne Essen und fast ohne Wasser überlebt. Rettungskräfte entdeckten den 31-Jährigen in einer Felsspalte am Berg Matajur an der Grenze zu Slowenien. Er war sieben Tage zuvor bei einer Solo-Exkursion in die Spalte gestürzt, wobei er den Rucksack mit Handy, Proviant und Wasser verlor.
Er war zwar nur leicht verletzt, konnte aber nicht herausklettern. In der Zeit trank er lediglich Wasser aus einem kleinen Rinnsal. "Mir geht es gut", sagte er laut "Corriere della Sera" nach der Bergung.
Bei einem Unfall mit einer Hüpfburg während eines Fußballturniers in Gondershausen im Rhein-Hunsrück-Kreis sind fünf Kinder schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei in Koblenz mit. Vier der kleinen Patienten seien mit einem Rettungshubschrauber in Kliniken geflogen worden. Insgesamt habe es bei dem Unfall an einem Sportplatz neun verletzte Kinder gegeben.
Nach ersten Ermittlungen wurde die Hüpfburg von einer Windhose erfasst und mehrere Meter in die Höhe gezogen, wie die Polizei mitteilte.
Der Tod eines Afroamerikaners bei einem Polizeieinsatz hat im US-Bundesstaat Ohio Proteste gegen Polizeigewalt ausgelöst. Zahlreiche Demonstranten versammelten sich vor dem Rathaus und der Polizeistation der Stadt Akron.
Polizisten hatten am Montag versucht, Walker wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit anzuhalten. Dieser habe dann während einer Verfolgungsjagd auf die Beamten geschossen, so die Polizei. Örtlichen Medien zufolge feuerten acht Polizisten über 90 Kugeln auf Walker ab. "Er wurde 60 Mal getroffen", so "Black Lives Matter" auf Twitter.
Ein Nationalpark in Mosambik ist erstmals seit 40 Jahren wieder zur Heimat für Breitmaulnashörner geworden. 19 der mächtigen Tiere wurden von Südafrika in den Zinave-Nationalpark im Süden Mosambiks gebracht, so die Tierschutzorganisation Peace Parks Foundation.
Die 1600 km lange Strecke ist nach Angaben der Organisation die längste Distanz, über die jemals Nashörner auf Straßen transportiert wurden. Die Wildtier-Bestände in dem 4000 Quadratkilometer großen Nationalpark waren während des 1992 beendeten Bürgerkriegs und durch Wilderer massiv zurückgegangen.
Der US-Bundesstaat Kalifornien führt ein ehrgeiziges Gesetz zur Reduzierung von Plastikmüll ein: Bis 2028 müssen Unternehmen dafür sorgen, dass 30 % der verkauften oder genutzten Plastikverpackungen recycelbar sind. Ab 2032 steigt der Anteil auf mindestens 65 %. Verbrennung gilt nicht als Recycling.
Speziell für den Stoff Polystyrol, aus dem etwa viele to-go-Essensbehälter hergestellt werden, gelten noch schärfere Regeln: Die Hersteller müssen nachweisen, dass mindestens 25 % bis 2025 recycelbar sind, ansonsten wird Polystyrol in Kalifornien verboten.
Corona-Patienten, die sich im Frühjahr mit den Omikron-Virusvarianten BA.1 oder BA.2 angesteckt haben, verfügen einer Studie zufolge über keinen nennenswert erhöhten Infektionsschutz gegenüber der aktuell vorherrschenden Variante BA.5.
Forscher des Deutschen Primatenzentrums in Göttingen wiesen gemeinsam mit Kollegen der Medizinischen Hochschule Hannover und der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg nach, dass in "Alt-Infektionen" erworbene Antikörper eine Ansteckung mit BA.4 und BA.5 nur schwach oder gar nicht hemmen.
Der mit einer Million Euro dotierte Körber-Preis für die Europäische Wissenschaft geht in diesem Jahr an den in Dresden forschenden Zellbiologen Anthony Hyman. Er wird für Grundlagenforschung zu neurodegenerativen Erkrankungen wie Alzheimer ausgezeichnet.
Der 60-jährige Brite und sein Team hätten 2009 in einzelligen Embryonen eines Fadenwurms Eiweiß-Kondensate entdeckt. Die Erkenntnisse über die Bildung und den Abbau dieser membranlosen Eiweißtröpfchen in der Zelle könnten dabei helfen, Medikamente gegen Alzheimer oder ALS zu entwickeln.
Ein Verdacht auf einen ärztlichen Kunstfehler mit einem Schaden für die Patienten wird in jedem vierten Fall bestätigt. Das geht aus der Jahresstatistik für Behandlungsfehler 2021 hervor, die der Medizinische Dienst Bund vorstellte. An die Gutachter, die im Auftrag der Krankenkassen tätig werden, haben sich 2021 rund 13.000 Patienten gewendet.
Bei jedem fünften Patienten (rund 2.700 Fälle) konnte bestätigt werden, dass der gesundheitliche Schaden, den er erlitten hatte, eindeutig auf den ärztlichen Fehler zurückzuführen war.
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Die Airlines streichen Flugverbindungen - die Deutsche Bahn profitiert. Sprinter-Züge entlang der innerdeutschen Flugstrecken seien zu 40 % stärker als im gleichen Zeitraum des Vor-Corona-Jahres 2019 ausgebucht, sagte ein Bahn-Sprecher dem "Spiegel". Viele Tickets kauften die Fluggesellschaften dabei als Ersatz für gestrichene Flüge.
Im Mai nutzten demnach täglich rund 20.000 Fahrgäste die Sprinter. Verbindungen nach Berlin von München, Frankfurt und aus Nordrhein-Westfalen seien derzeit sehr gut gefragt.
In der europäischen Luftverkehrsbranche planen Gewerkschaften weitere Streiks des Kabinenpersonals bei Ryanair in Spanien. An mehreren Tagen vom 12. bis 28.Juli solle der Flugbetrieb für je 24 Stunden lahmgelegt werden, kündigten die Gewerkschaften USO and Sictpla an. Sie fordern bessere Arbeitsbedingungen.
Das spanische Kabinenpersonal bei easyJet streikt ebenfalls für höhere Löhne, geplant sind neun Tage in diesem Monat. Bei der skandinavischen Airline SAS wurde ein Pilotenstreik aufgeschoben. Für den Schlichtungsversuch wurde eine neue Frist bis Montagmittag gesetzt.
Die Lufthansa fordert modernere Scanner-Technik bei den Sicherheitskontrollen. "An den Flughäfen in Deutschland ist zumeist ältere Technik im Einsatz", sagte Lufthansa-Vorstand Detlef Kayser der "Bild am Sonntag". Modernere Scanner erfordern zum Beispiel nicht mehr, dass Flüssigkeiten und Computer aus der Tasche genommen werden müssten. Das könnte die Kontrollen beschleunigen.
Klare Ablehnung signalisierte Kayser für den Vorschlag, das Priority-Boarding für alle Fluggäste zu öffnen. "Die Schlangen sind überall lang. Wir brauchen Lösungen für alle Passagiere."
Der Kurssturz an den Aktienmärkten seit Beginn des Ukraine-Krieges wirkt sich auf das Ranking der 100 wertvollsten börsennotierten Unternehmen aus. Der Ölkonzern Saudi Aramco verdrängte Apple auf Platz zwei, wie das Prüfungs- und Beratungsunternehmen EY berichtet. Zum Stichtag 30.Juni hatte Saudi Aramco einen Börsenwert von 2,3 Bio.Dollar.
Die Turbulenzen treffen besonders Tech-Konzerne hart, Energieunternehmen erleben dagegen eine Renaissance. Deutsche Konzerne stehen erstmals seit Beginn der EY-Erhebungen 2006 nicht mehr unter den Top 100 (SAP 113., Telekom 120.).
Bei Tesla ist die Serie von Quartalsrekorden bei den Auslieferungen gerissen. Der Elektroauto-Hersteller brachte im zweiten Vierteljahr 254.695 Fahrzeuge zu den Kunden. Im ersten Quartal waren es noch gut 310.000 gewesen. Tesla hatte zuletzt die Auslieferungen von Quartal zu Quartal stets gesteigert.
Wegen des coronabedingten Lockdowns in Shanghai war dort wochenlang die Produktion gestoppt worden. Die sogenannte Gigafactory ist das größte Werk von Tesla. Es bedient nicht nur den chinesischen Markt, sondern exportiert auch nach Europa und Japan.
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass sich die deutschen Windrad-Hersteller gegen Konkurrenz aus China durchsetzen werden. "Wir sind das Land, das über sehr erfolgreiche Unternehmen verfügt, die bei der Solarenergie, aber auch der Windenergie über sehr gute technologische Kompetenzen verfügen", sagte er in der ARD.
"Ich bin sicher, dass sie nicht nur hierzulande, sondern auf dem Weltmarkt ihre Chance nutzen werden." Ziel sei es, dass sie weiter in Deutschland produzierten. Zuvor hatten Nordex sowie Siemens Gamesa Probleme gemeldet.
Fast ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland (25,2 %) hat im Mai mehr als zehn Prozent des Haushaltsnettoeinkommens für Gas, Strom und Öl ausgeben müssen. Das zeigt eine Studie des Forschungsinstituts IW Köln. 2021 waren es nur 14,5 % gewesen. In der untersten Einkommensgruppe mussten aktuell demnach sogar fast zwei von drei Personen (65 %) über zehn Prozent ihres Einkommens für Heizen, Kochen, Warmwasser und Strom aufwenden.
"Die Gefahr für Energiearmut ist enorm gestiegen", sagte der IW-Ökonom Ralph Henger der "Welt am Sonntag".
Raucher könnten in diesen Tagen Schwierigkeiten haben, ihre Zigarettenmarken zu kaufen. Tabakkonzerne haben Lieferprobleme, sodass weniger Ware kommt als bestellt ist. Die Lage habe sich in den letzten Wochen deutlich verschlechtert, so der Vertriebsleiter des Tabak-Händlers Dietz, Cyryl Ratz, der dpa.
Schon vor einem Monat hatte die in Süddeutschland tätige Firma von Lieferschwierigkeiten berichtet. Nun sind nach Aussage des Vertriebsleiters weitere Produktgruppen hinzugekommen. So liefere Philip Morris schon etwa ein Viertel weniger Ware als normalerweise.
Das mexikanische Umweltministerium hat eine Genehmigung für ein Solarkraftwerk von Audi in Mexiko vorerst abgelehnt. Die von Audi vorgeschlagene Studie über die Umweltauswirkungen des Kraftwerks ist abgewiesen worden, weil sie eine regionale Analyse erfordere, so das Ministerium in einer kurzen Erklärung.
"Diese Art von Projekten setzt von Anfang an die Errichtung eines Kraftwerks, eines Umspannwerks und interne Übertragungsleitungen voraus", so das Ministerium. Es fügte hinzu, dass man jede neue Umweltschutzstudie für das Solarkraftwerk von Audi prüfen werde.
Das erste Halbjahr 2022 war an den deutschen Tankstellen das bis jetzt mit Abstand teuerste. Im Schnitt der sechs Monate kostete ein Liter Super E10 1,904 Euro und ein Liter Diesel 1,912 Euro, wie der ADAC mitteilte. Das sind bei E10 46,2 Cent mehr als im Vorjahreszeitraum, bei Diesel gar 60,8 Cent.
Die Durchschnittswerte für den Juni liegen trotz Steuersenkung über dem Schnitt des ersten Halbjahres. Bei E10 fällt der Unterschied mit 1,911 Euro dabei geringer aus als bei Diesel, das im Juni im Schnitt 2,019 Euro pro Liter kostete.
Beim US-Elektroautobauer Tesla gibt es wieder eine Rückrufaktion wegen einer Softwarestörung. Das Kraftfahrtbundesamt hatte eine Störung im Notrufsystem der Autos festgestellt.
Wie die Behörde auf ihrer Internetseite veröffentlichte, muss Tesla bei 59.129 Fahrzeugen der Modelle 3 und Y einen Softwarefehler beheben, der zum Ausfall des E-Call-Systems führt. Dafür muss die Software aktualisiert werden. Betroffen sind die Autos des Baujahres 2022. Teslas Modell Y wird in der Nähe von Berlin hergestellt, zudem in Fremont/Kalifornien und nahe Shanghai.
Wer mit einem SUV über eine rote Ampel fährt, muss unter Umständen mit einem höheren Bußgeld rechnen. Es liege hier eine erhöhte Betriebsgefahr vor, erklärte das Amtsgericht in Frankfurt am Main. Die "kastenförmige Bauweise und wegen der größeren Bodenfreiheit erhöhte Frontpartie" führten zu einem höheren Risiko, andere Verkehrsteilnehmer zu verletzen.
Im konkreten Fall ging es um einen Fahrer, der bei Rot in eine Kreuzung gefahren war. Er muss 350 Euro zahlen, auch weil er mehrere Einträge in Flensburg hatte.Der Regelsatz wäre 200 Euro.
Mit dem Kindergeld wird im Juli auch der Kinderbonus aus dem Entlastungspaket der Bundesregierung ausgezahlt. Wann genau der jeweilige Auszahlungstermin ist, richtet sich nach der Endziffer der Kindergeldnummer.
Zuerst landet der Bonus von 100 Euro auf den Konten der Eltern mit der Kindergeldnummer 0. Der Kindergeldbonus wird nicht auf Sozialleistungen wie z.B. die Grundsicherung angerechnet, aber er wird mit den Kinderfreibeträgen verrechnet.
Mit einem Sofortzuschlag von monatlich 20 Euro will die Bundesregierung ab Juli hilfebedürftige Familien in der Grundsicherung unterstützen. Die ergänzende Zahlung erhalten für von Armut betroffene Kinder und Jugendliche, die mit ihren leistungsberechtigten Eltern zusammenleben.
Ein Antrag muss dafür nicht gestellt werden. Anspruch auf den Zuschlag haben nach Angaben der Bundesregierung etwa 2,9 Millionen Kinder.
Erwachsene Bezieher von Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung - mit Leistungsanspruch im Juli 2022 - erhalten im Juli eine Einmalzahlung von 200 Euro. Für Empfänger und Empfängerinnen von Arbeitslosengeld I sind es 100 Euro.
Damit sollen die immer weiter steigenden Lebenskosten etwas abgefedert werden.
Ab 1. Juli entfällt die Erneuerbare-Energien-Umlage, kurz "EEG-Umlage", von 3,72 Cent je Kilowattstunde.
Der Bundesregierung zufolge sind die Stromanbieter dazu verpflichtet, die Preise umgehend entsprechend zu senken. Mit der EEG-Umlage wurden die Verbraucher und Verbraucherinnen an den Kosten der Energiewende, also dem Umstieg auf erneuerbare, umweltfreundliche Energien aus Wind, Wasser und Sonne, beteiligt.
Die Umlage war auf der Stromrechnung immer als gesonderter Posten angegeben.
Nach einer Nullrunde im Westen im vergangenen Jahr und einem kleinen Plus von 0,72 Prozent im Osten können sich die mehr als 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner im Juli über eine deutliche Erhöhung ihrer Bezüge freuen.
Die gesetzliche Rente steigt im Osten um 6,12 Prozent, im Westen sind es 5,35 Prozent.
Der gesetzliche Mindestlohn wird zum 1. Juli von 9,82 Euro brutto auf 10,45 Euro angehoben. Ab 1. Oktober steigt er auf zwölf Euro pro Stunde. Nach Angaben der Bundesregierung wird das Plus bei sechs Millionen Menschen auf dem Gehaltszettel ankommen.
Am 1. Juli endet die Übergangsfrist für die Masernimpfpflicht für Kinder, die einen Kindergarten, die Schule oder andere Gemeinschaftseinrichtungen besuchen wollen. Auch Lehrer, Betreuer und andere Mitarbeiter in den Einrichtungen müssen gegen Masern geimpft sein, um niemanden anzustecken.
Vorgeschrieben ist das zudem in Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünften sowie in medizinischen Einrichtungen. Die Masernimpfpflicht trat im März 2020 in Kraft - es galt eine Übergangsfrist bis Juli 2021, die aber wegen der Corona-Pandemie verlängert wurde.
Für diejenigen, die der Impfpflicht nicht nachkommen, gilt ein Betreuungsbzw. Arbeitsverbot, zudem drohen Bußgelder von bis zu 2.500 Euro. Von der Masernimpfpflicht ausgenommen sind Menschen, die aus medizinischen Gründen keine Impfung vertragen und alle vor 1971 Geborenen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts haben sie mit hoher Wahrscheinlichkeit die Masern noch durchgemacht und sind deshalb immun. Für Kinder unter einem Jahr muss kein Nachweis vorgelegt werden. Masern sind in höchstem Maße ansteckend und können unter Umständen auch nach Jahren noch einen tödlichen Verlauf nehmen.
Corona-Schnelltests sind jetzt nicht mehr generell kostenlos. Von einer Zahlung befreit sind künftig nur noch bestimmte Risikogruppen. Dazu gehören Kinder bis fünf Jahre, Schwangere in den ersten drei Monaten sowie Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher. Auch wer sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen kann, hat weiterhin Anspruch auf kostenlose Tests. Alle anderen müssen pro Test drei Euro zahlen.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach begründete das mit den immensen Kosten. Zuletzt seien dafür eine Milliarde Euro im Monat angefallen.
Sanktionsregelungen für Empfänger und Empfängerinnen von Hartz-IV werden ab 1. Juli befristet bis 1. Juni 2023 weitestgehend ausgesetzt. Bei Pflichtverletzungen dürfen die Jobcenter dann in der Regel keine Strafen erlassen.
Das gelte etwa bei der Weigerung, eine Arbeit oder Maßnahme aufzunehmen, erklärte die Bundesregierung. Würden allerdings mehrfach "ohne wichtigen Grund" Termine versäumt, dürften die Jobcenter die Leistung um maximal zehn Prozent des maßgebenden Regelbedarfs mindern.
Die Deutsche Post verlangt ab Juli von Privatkunden mehr Geld für das Versenden von Paketen und Päckchen. Die Preise werden sowohl innerhalb Deutschlands als auch beim Verschicken an internationale Empfänger angehoben. Der bisherige Preisvorteil für online gekaufte Päckchen- und Paketmarken bei nationalen Sendungen entfällt. Teurer werden auch Pluspäckchen und Paketsets.
Keine Preisveränderungen gibt es bei Paketen mit den Gewichtsgrenzen zehn und 31,5 Kilogramm. Das 5-Kilogramm-Paket, das von Privatkunden am meisten genutzt wird,wird um 50 Cent günstiger.
Supermärkte und Discounter sind seit diesem Jahr dazu verpflichtet, alte Elektrogeräte wie Rasierer, Taschenlampen oder Smartphones entgegen zu nehmen. Voraussetzung ist, dass sie selbst mehrmals im Jahr Elektrogeräte verkaufen und die Ladenfläche größer als 800 Quadratmeter ist. Das Gesetz dazu gilt schon seit Januar, im Juli nun läuft die Übergangsfrist für die Händler aus, heißt, sie müssen die Vorgaben auch umsetzen. Verbraucher können Geräte mit einer Kantenlänge bis zu 25 Zentimeter zurückgegeben, ohne ein neues Gerät zu kaufen. Größere Altgeräte müssen vom Händler nur im Tausch abgenommen werden
Seit 1. Januar gilt die Pfandpflicht auch für Einweg-Getränkeflaschen aus Kunststoff und Getränkedosen für Fruchtsäfte oder alkoholische Mischgetränke. Zuvor bereits im Handel befindliche Waren, sogenannte Altbestände, dürfen nur noch bis 1. Juli ohne Pfand verkauft werden.
Eine Übergangsfrist gibt es dann noch für Milchgetränke in Plastik-Flaschen und Dosen - und zwar bis 2024.
Ein Vertrag ist online schnell abgeschlossen. Wer Verträge jedoch online auch wieder beenden wollte, hatte es bislang häufig schwer, weil die nötigen Informationen dazu meist gut versteckt waren oder gar gefordert wurde, eine Kündigung per Post zu schicken.
Das hat jetzt ein Ende. Ab dem 1. Juli muss vom Anbieter auf der Webseite gut sichtbar auch ein Kündigungsbutton platziert werden. Heißt: Einen Vertrag online zu kündigen, muss künftig genau so einfach sein wie ihn abzuschließen.
Ab 1. Juli unterliegen auch nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten und Tabakerhitzer der Tabaksteuer. Diese beträgt 16 Cent pro Milliliter Liquid, unabhängig vom Nikotingehalt. Bis 2026 soll die Steuer schrittweise auf 32 Cent steigen. Altbestände, die bis 30. Juni schon im Handel waren, dürfen ohne Steuer verkauft werden.
Das Bundesfinanzministerium erklärte zur Steuer auf Liquids: "Auch E-Zigaretten, deren Liquids Nikotin enthalten, dienen als Ausweichprodukt für Zigaretten. Aus diesem Grund sollen diese sachgerecht besteuert werden."
Städte und Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern sind ab 1. Juli dazu verpflichtet, einen Mietspiegel zu erstellen. Damit sollen Mieterinnen und Mieter besser vor überzogenen Mieterhöhungen geschützt werden.
Mietspiegel werden genutzt, um die ortsübliche Vergleichsmiete zu ermitteln. Damit werden Mieterhöhungen begründet und bei einem Umzug in ein Gebiet mit Mietpreisbremse zulässige Höchstmieten errechnet. Werden Mieter oder Vermieter zur Datenerhebung von den Behörden befragt, unterliegen sie einer Auskunftspflicht.
Verpflichtende Technologien im Auto sollen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sorgen und Unfälle und daraus resultierende Folgeschäden vermeiden helfen. Erstzulassungen - und für Händler von Bedeutung: auch neue Fahrzeugtypen - müssen ab 6. Juli in allen EU-Mitgliedstaaten mit einigen Fahrerassistenzsystemen ausgestattet sein.
Dazu gehören ein Intelligenter Geschwindigkeitsassistent, eine Vorrichtung zum Einbau einer alkoholempfindlichen Wegfahrsperre oder ein Warnsystem bei Müdigkeit und nachlassender Aufmerksamkeit des Fahrers.
Auch diese Technologien sind künftig bei Neuwagen vorgeschrieben: - Abbiegeassistenzsysteme und Kollisionswarnsysteme - Notbremslicht - Reifendrucküberwachungssysteme - Rückfahrassistent und ereignisbezogene Datenerfassung ("Black Box") - Notbrems-Assistenzsystem für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge (bereits vorgeschrieben für Lkw und Busse) - Notfall-Spurhalteassistent
Nachts vom Nordwesten in den Nordosten schwenkende wechselnde Bewölkung mit Regenschauern und besonders in Mecklenburg-Vorpommern auch noch Gewitter möglich, bis zum Morgen auf die Ostsee und nach Polen abziehend. Im Süden aus der Schweiz heraus sich gebietsweise ausbreitende Gewitter. Im Rest meist leicht bewölkt oder klar und trocken.
Tiefstwerte 17 Grad in Karlsruhe und in München bis 8 Grad in Muldenlagen von Sauerland und Eifel.
Schwacher, mit den Schauern teils mäßiger Wind aus Nordwest bis West.
Morgen südlich der Donau und im Bayerischen Wald mehr Wolken als Sonne und Schauer und Gewitter. Im Nordosten meist schon wieder trocken, im Nordwesten bei wechselnder Bewölkung von der Nordsee gebietsweise neue, aber meist nur schwache Schauer. Sonst recht freundlich mit längerem Sonnenschein und trocken.
Höchstwerte 19 Grad in Leck in Nordfriesland, 25 Grad in Braunschweig bis 29 Grad im Raum Karlsruhe. Meist nur schwacher, im Norden teils mäßiger, an der Nordsee teils frischer Wind aus Südwest bis Nordwest.
Am Dienstag im Norden wechselhaft und an den Alpen einzelne Gewitter, im übrigen Deutschland vielfach heiter.
Am Mittwoch im Norden mehr Wolken als Sonne und stellenweise Regen, im Süden vielfach heiter und meist trocken.
Am Donnerstag vom Norden in die Mitte ziehende Schauer, vereinzelt Gewitter, etwa südlich von Kinzig und Donau freundlicher und meist trocken.
Am Freitag und Samstag leicht wechselhaft, am meisten Sonne im Südwesten.
Di | Mi | Do | Fr | Sa | ||
Norden | ||||||
Tiefstwerte | 12 | 11 | 11 | 11 | 12 | °C |
Höchstwerte | 20 | 19 | 20 | 21 | 22 | °C |
Westen | ||||||
Tiefstwerte | 11 | 10 | 12 | 13 | 13 | °C |
Höchstwerte | 24 | 22 | 23 | 23 | 25 | °C |
Osten | ||||||
Tiefstwerte | 13 | 13 | 12 | 12 | 13 | °C |
Höchstwerte | 25 | 23 | 22 | 22 | 23 | °C |
Süden | ||||||
Tiefstwerte | 14 | 11 | 10 | 11 | 11 | °C |
Höchstwerte | 25 | 23 | 22 | 22 | 21 | °C |
Wochenendwetter Samstag
Am Samstag, dem 09.07.2022, liegt Deutschland am Rande eines Azorenhochkeils in einer mäßig warmen und teils noch leicht feuchten Luftmasse.
So geht es verbreitet heiter bis wolkig durch den Tag. Gebietsweise bleibt es durchweg trocken, vor allem nach Südwesten hin auch länger sonnig, sonst sind auch einzelne Schauer möglich.
Bei maximal 18 Grad auf Sylt bis 28 Grad am Hochrhein weht schwacher, nach Norden hin mäßiger, an der See auch frischer Nordwest-bis Nordwind.
Wochenendwetter Sonntag
Am Sonntag, dem 10.07.2022, verlagert sich der Hochkeil unter leichter Verstärkung nach Osten und stabilisiert das Wetter von Südwesten her.
Dennoch gibt es vor allem im Norden, Osten und an den Alpen dichtere Quellwolken und einzelne Schauer und Gewitter. In der Südwesthälfte bleibt es bei längerem Sonnenschein meist trocken.
Die Temperaturen erreichen 18 bis 27 Grad. Dazu weht schwacher, nach Norden hin mäßiger, an der See auch frischer Wind um Nordwest bis Nord.
Aachen | wolkenlos | 20°C |
Berlin | leicht bewölkt | 29°C |
Bremen | wolkig | 23°C |
Cottbus | leicht bewölkt | 29°C |
Dresden | leicht bewölkt | 29°C |
Düsseldorf | leicht bewölkt | 23°C |
Erfurt | trocken | 27°C |
Essen | stark bewölkt | 22°C |
Fichtelb/Erzg | leicht bewölkt | 22°C |
Frankfurt/M | wolkig | 30°C |
Freiburg | stark bewölkt | 30°C |
Göttingen | stark bewölkt | 27°C |
Greifswald | wolkenlos | 27°C |
Hamburg | stark bewölkt | 20°C |
Hannover | leicht bewölkt | 27°C |
Helgoland | leichter Regen | 17°C |
Hof | wolkenlos | 28°C |
Köln/Bonn | wolkig | 23°C |
Konstanz | stark bewölkt | 27°C |
Leipzig | leicht bewölkt | 30°C |
Magdeburg | leicht bewölkt | 30°C |
München | wolkenlos | 29°C |
Nürnberg | wolkenlos | 30°C |
Oberstdorf | leicht bewölkt | 27°C |
Osnabrück | nach Niederschl. | 24°C |
Passau | wolkenlos | 28°C |
Rostock | nach Regen | 19°C |
Saarbrücken | wolkig | 27°C |
Schleswig | nach Regen | 19°C |
Schwerin | fast wolkenlos | 22°C |
Stuttgart | fast wolkenlos | 28°C |
Trier | wolkig | 26°C |
Würzburg | wolkenlos | 29°C |
Zugspitze | wolkenlos | 10°C |
Landkreise: CUX, HB
03.07.2022, 19:17 Uhr
Bis So 20 Uhr Warnung vor schweren Gewittern
Amsterdam | zunehmend wolkig | 18 | °C |
Athen | wolkenlos | 29 | °C |
Bangkok | leicht bewölkt | 30 | °C |
Budapest | fast wolkenlos | 33 | °C |
Buenos Aires | leicht bewölkt | 11 | °C |
Dakar | wolkig | 30 | °C |
Hongkong | wolkig | 29 | °C |
Istanbul | wolkenlos | 25 | °C |
Johannesburg | wolkenlos | 16 | °C |
Kairo | wolkenlos | 35 | °C |
Lissabon | leicht bewölkt | 25 | °C |
London | bedeckt | 21 | °C |
Los Angeles | wolkig | 20 | °C |
Madrid | leicht bewölkt | 35 | °C |
Mallorca | leicht bewölkt | 31 | °C |
Marseille | wolkenlos | 33 | °C |
Mexiko Stadt | bedeckt | 21 | °C |
Miami | wolkig | 31 | °C |
Moskau | fast wolkenlos | 28 | °C |
Mumbai | stark bewölkt | 28 | °C |
Nairobi | wolkig | 22 | °C |
New York | wolkig | 28 | °C |
Paris | leicht bewölkt | 24 | °C |
Peking | leichter Regen | 24 | °C |
Rom | wolkenlos | 31 | °C |
Salvador/Bahia | wolkig | 28 | °C |
Stockholm | wolkig | 21 | °C |
Sydney | Schauer | 16 | °C |
Tel Aviv | leicht bewölkt | 29 | °C |
Tokio | stark bewölkt | 28 | °C |
Tunis | fast wolkenlos | 33 | °C |
Vancouver | Regen | 13 | °C |
Warschau | wolkig | 24 | °C |
Wien | fast wolkenlos | 30 | °C |
Berlin | 04:49 | 21:30 |
Düsseldorf | 05:22 | 21:51 |
Gran Canaria | 07:09 | 21:01 |
Hamburg | 04:56 | 21:51 |
Helsinki | 04:02 | 22:45 |
London | 04:50 | 21:21 |
München | 05:18 | 21:16 |
New York | 05:29 | 20:30 |
Palma de Mallorca | 06:26 | 21:20 |
Tokyo | 04:29 | 19:00 |
zunehmend, vor Halbmond
Am Montag streifen Tiefdruckstörungen den äußersten Nordwesten und den Südosten Deutschlands. In der Mitte überwiegt meist freundliches Wetter.
Somit kann es zu Konzentrationsschwächen und nächtlichen Schlafstörungen kommen. Zudem können bei Wetterfühligen leichte Kopf- und Narbenschmerzen auftreten. Allgemein halten sich die Beschwerden aber in Grenzen, wodurch die Leistungsfähigkeit nur wenig beeinträchtigt ist. In der Mitte treten kaum Beschwerden auf.